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Tue etwas Gutes und sprich darüber

Zwei aufsehenerregende Ereignisse ereigneten sich innerhalb weniger Tage nach dem Amtsantritt von Javier Milei: 1) Das Dekret der Notwendigkeit und Dringlichkeit (DNU – Decree of Necessity and Urgency) mit etwa 366 Maßnahmen zur Deregulierung, Entbürokratisierung, Aufhebung von Preiskontrollen und Vorbereitung von Privatisierungen sowie 2) die vorgeschlagene Gesetzesreform mit 664 Artikeln, die keine Reform ist, sondern die Zerstörung des heutigen Argentiniens (= eine Katastrophe) und der Aufbau eines neuen Landes auf der Grundlage von Freiheit und Wohlstand.

Sollte die Gesetzesreform angenommen werden, würde es dem Kongress erlauben, in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Renten, Sicherheit, Verteidigung, Zoll, Energie, Gesundheit, Verwaltung und im sozialen Sektor für zwei Jahre den Ausnahmezustand/öffentlichen Notstand zu erklären. Diese Maßnahme würde es Präsident Milei ermöglichen, bis Ende 2025 in diesen Bereichen legislative Befugnisse zu übernehmen. Das ist im Übrigen normal in Argentinen und nicht die viel herbeigeschriebene “Diktatur”. Alle seine Vorgänger regierten mit noch viel mehr Dekreten weitgehend am Parlament und Senat vorbei!

Seine Rede auf dem WEF 2024 war ein Knaller – sie war eine Lektion in Sachen Wirtschaft und darüber, dass nur der Geist der Freiheit und die Macht des Einzelnen, Entscheidungen ohne staatliche Eingriffe zu treffen, den Weg zum Wohlstand ebnen.

Bei Staatenlos gehen wir normalerweise nicht auf die Vorzüge der Politik ein – aber was Javier Milei tut, ist praktisch dasselbe, was wir auch tun: Wir bringen den Menschen bei, ein freieres Leben zu führen, mit Autonomie, unter Achtung und Wahrung des Privateigentums und der natürlichen grundlegenden Rechte des Menschen. Seine Aktionen spiegeln in vielerlei Hinsicht unsere eigenen Bestrebungen wider. Was Milei in Argentinien tut, tut Christoph im kleinen in Deutschland wie jüngst die WELT titelte:

Bevor Milei – und sein Wirtschaftsminister Luis Caputo – ihre Einführung gaben, erteilten sie eine Lektion in Sachen Freiheit und in Bezug auf Ursache und Wirkung (wie man ein Problem tatsächlich löst und nicht nur das Symptom kurzfristig überdeckt). Die ersten Maßnahmen der neuen argentinischen Regierung werden ein langes Vermächtnis für die Freiheit fördern und vielen Menschen die Augen öffnen und die Ohren freimachen.

Es ist eine Sache, die Freiheit in einem Blog zu verteidigen (so wie wir es tun), und zwar für einen ausgewählten Personenkreis, bei dem normalerweise ohnehin schon eine Affinität zur Freiheitssuche besteht; Menschen, die bereits liberale Ansichten haben oder die Überzeugung teilen, dass Steuern Raub und nur Raub und ausschließlich Raub sind.
Dass der Präsident einer Nation auf nationaler und globaler Ebene spricht, ist eine komplette andere Sache – mit einer ganz anderen Tragweite und Reichweite.

In diesem Fall geht es nicht um Partei A gegen Partei B, oder die Linken gegen die Rechten, oder Progressive gegen Konservative, Republikaner gegen Demokraten oder all diese Titel, die die Menschen nur verwirren und oft verteidigt werden, als wären sie Fußballmannschaften. Es geht nur um das Individuum gegen den Staat, Individualismus gegen Kollektivismus. Die Struktur dieser Idee (Kollektivismus) besteht darin, dass Politiker vom Geld der Menschen leben und ihr Leben ohne ihre Zustimmung regeln und sie als minderwertige untergeordnete Menschen behandeln. Der Kollektivismus verwässert das Individuum zugunsten der Staatsmacht.

Die Rede von Milei und seine vorgeschlagene Änderungen sind eine Lektion darüber, dass der Staat rein ein Parasit ist. Das Hauptproblem liegt in der zentralisierten Koordination durch den Staat – das Haushaltsdefizit, die staatlichen Ausgaben, die Besteuerung und sogar die verbreitete Annahme, dass Politiker irgendwie überlegene Wesen seien, während die Bürger als ignorant/dumm angesehen werden. Als ob Du nicht in der Lage wärst, Dich um Dein Leben zu kümmern, Deine Kinder zu erziehen, Deine eigenen Arbeitsbedingungen mit Deinem Arbeitgeber auszuhandeln – und immer den Vater Staat bräuchtest, um alles für Dich zu klären.

Diese Perspektive verleiht den Politikern eine nahezu unumschränkte Macht, alles zu regeln. Wenn etwas schiefgeht, wird die Schuld sowieso den Bürgern zugeschrieben. Diese kollektivistischen Philosophien fördern eine Klassengesellschaft, in der Politiker die Menschen ausbeuten und ausnutzen.

Milei betonte, dass die Maßnahme darauf abziele, “den Weg des Wiederaufbaus unseres Landes zu beginnen, dem Einzelnen Freiheit und Autonomie zurückzugeben und die enorme Menge an Vorschriften abzubauen, die das Wirtschaftswachstum verhindert, behindert und gestoppt haben”. In anderen Worten, die Beseitigung der staatlichen Interventionen, die Argentinien in den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch geführt haben.

Milei hat nun den Mumm, es zu schaffen. Seine schon legendäre Rede vor dem WEF in Davos zeigt das (hier in Deutsch zum Nachlesen)

Der Staat hemmt die Dynamik der Wirtschaft, der Verträge, des Austauschs (von Arbeit, Produkten und Dienstleistungen) – einfach alles!

30 Maßnahmen aus 366

Dies sind 30 von Milei angekündigten Maßnahmen in einem Paket von 366:

1. Aufhebung des Wohnraummietgesetzes, “damit der Immobilienmarkt wieder reibungslos funktioniert und das Mieten nicht zur Odyssee wird.”

2. Aufhebung des Versorgungsgesetzes, “damit der Staat nie wieder die Eigentumsrechte des Einzelnen angreift”.

3. Aufhebung des Gondelgesetzes, “damit der Staat aufhört, sich in die Entscheidungen der argentinischen Kaufleute einzumischen.”

4. Aufhebung des Gesetzes über den nationalen Ankauf, “das nur bestimmten Machthabern zugute kommt”.

5. Abschaffung der Preisbeobachtungsstelle des Wirtschaftsministeriums, “um die Verfolgung von Unternehmen zu vermeiden.”

6. Aufhebung des Industrieförderungsgesetzes.

7. Aufhebung des Gesetzes über die Handelsförderung.

8. Aufhebung der Vorschriften, die die Privatisierung von öffentlichen Unternehmen verhindern.

9. Aufhebung der Regelung für staatliche Unternehmen.

10. Umwandlung aller staatlichen Unternehmen in Aktiengesellschaften mit anschließender Privatisierung.

11. Modernisierung des Arbeitsrechts, “um die Schaffung echter Arbeitsplätze zu erleichtern”.

12. Reform des Zollkodex, “um den internationalen Handel zu erleichtern”. Ab heute ist es verboten, Ausfuhren zu verbieten”.

13. Aufhebung des Bodengesetzes, “um Investitionen zu fördern”.

14. Änderung des Freistellungsgesetzes.

15. Aufhebung der Verpflichtungen der Zuckerfabriken, die sie in Bezug auf die Zuckerproduktion haben.

16. Liberalisierung der rechtlichen Regelung für den Weinsektor.

17. Aufhebung des Nationalen Handelssystems für den Bergbau und der Informationsbank für den Bergbau.

18. Ermächtigung zur Übertragung des gesamten oder eines Teils des Aktienpakets von Aerolíneas Argentinas.

19. Umsetzung der Politik des offenen Himmels.

20. Änderung des Zivil- und Handelsgesetzbuches “zur Stärkung des Grundsatzes der Vertragsfreiheit zwischen den Parteien”.

21. Änderung des Zivil- und Handelsgesetzbuches, “um zu gewährleisten, dass Verpflichtungen, die in ausländischer Währung eingegangen wurden, in der vereinbarten Währung bezahlt werden müssen”.

22. Änderung des Rechtsrahmens für die Krankenversicherung.

23. Abschaffung der Preisbeschränkungen für die Krankenversicherungsbranche.

24. Einbeziehung der Krankenversicherer in das System der sozialen Arbeit.

25. Einführung von elektronischen Rezepten, um den Service zu rationalisieren und die Kosten zu minimieren.

26. Änderung der Regelung für Pharmaunternehmen zur Förderung des Wettbewerbs und zur Kostensenkung.

27. Änderung des Gesellschaftsrechts, damit Fußballvereine auf Wunsch Aktiengesellschaften werden können.

28. Deregulierung von Satelliten-Internetdiensten.

29. Deregulierung des Tourismussektors “Beseitigung des Monopols der Tourismusagenturen”.

30. Einführung digitaler Hilfsmittel für Kfz-Zulassungsverfahren.

heißt es wörtlich: Staat, geh aus dem Weg, du störst nur, lass uns in Ruhe – und das direkt von einem Präsidenten kommend, der offensichtlich erkannt hat, dass man, um Dinge zu ändern, die Macht von denen nehmen muss, die stören, und sie selbst ändern muss. Der Übergang wird weh tun, er wird Auswirkungen haben, und einige werden ihn missbilligen, aber mittel- und langfristig wird er Argentinien in eine Supermacht verwandeln, die ihren inneren Wert und ihr Potenzial schätzt (was nichts anderes bedeutet, als dass die Menschen frei und uneigennützig arbeiten und Mehrwert schaffen)

Um wirtschaftliche Erfolge zu erzielen und das Vertrauen der Menschen zu festigen, setzt Milei auf ambitionierte Schockveränderungen. Diese Strategie zielt darauf ab, rasch Ergebnisse zu erbringen, um die Wähler davon zu überzeugen, dass ihre Wahl richtig war. Anstatt einen langsamen und schrittweisen Ansatz zu verfolgen, ist es entscheidend, schnell zu handeln und deutliche Veränderungen herbeizuführen.

Laut Infobae wurde festgestellt, dass das Vertrauen in die Regierung von Javier Milei um 102,1 % gestiegen ist und sich auf einem Rekordniveau befindet. Laut der Studie, die zwischen dem 11. und 15. Dezember durchgeführt wurde, gab es diesen noch nie dagewesenen Sprung im Vergleich zum Vormonat, während der Unterschied zum Vorjahr 128,4 % zugunsten des libertären Führers und derzeitigen Staatschefs beträgt. Mit anderen Worten, seine Popularität und Akzeptanz unter den Wählern hat seit seiner Wahl sogar noch zugenommen.

Alles eine Frage der Anreize

Der Einfachheit halber nehmen wir die Maßnahmen 11/14 zum Nachdenken – Modernisierung des Arbeitsrechts, “um die Schaffung echter Arbeitsplätze zu erleichtern” und Änderung des Freistellungsgesetzes.

Die Lockerung des Arbeitsgesetzes, die bisherige Kündigungsverbote aufhob, wirft die Frage auf, welche Anreize Unternehmen haben, neue Mitarbeiter einzustellen, wenn damit ein erheblicher bürokratischer Aufwand verbunden ist und die Mitarbeiter eh nicht gekündigt werden können. Befürworter des staatlichen Arbeitsschutzes sehen oft nicht das Gesamtbild. Die Idee von Mindestlöhnen oder Kündigungsschutzgesetzen mag auf den ersten Blick positiv erscheinen – „Toll, der Arbeitnehmer wird vor ausbeuterischen Unternehmen und Chefs geschützt“ – ein häufiges Argument. Aber das Tragische daran ist, dass diese Menschen durch staatliche Rhetorik getäuscht werden. Dies führt nur dazu, dass weniger Menschen eingestellt werden, oder dass sie nur für eine bestimmte Zeit beschäftigt und dann ausgetauscht werden. Zudem stellt sich die Frage, welchen Anreiz ein Arbeitnehmer hat, seine Arbeit „ordentlich“ zu verrichten und Ergebnisse zu liefern, wenn er ohnehin nicht entlassen werden kann.

Welche Bank würde Kredit an Personen vergeben, die möglicherweise in einigen Monaten nicht mehr arbeiten und kein Einkommen haben? Für die Bank besteht kein Anreiz, sich auf dieses Risiko einzulassen. Der Mindestlohn ist so problematisch, dass er nur Arbeitslosigkeit erzeugt, da immer eine Bürokratie und ein großer Aufwand bestehen, um Mitarbeiter einzustellen.

Wenn wir darüber sprechen, denken die Leute oft, wir seien „für Armut“ oder dafür, dass Menschen weniger als den Mindestlohn verdienen. Ehrlich gesagt, unter diesen Bedingungen sind die Menschen glücklich, wenn sie überhaupt arbeiten und irgendein Einkommen haben, um Essen zu kaufen oder ein Dach über dem Kopf zu finanzieren. Aber der Staat sagt: Entweder sie verdienen so viel pro Stunde oder sie werden nicht beschäftigt – und am Ende stehen viele Menschen auf der Straße oder sind vom staatlichen System abhängig, weil sie Leistungen vom Steuerzahler beanspruchen.

Löhne – ebenso wie Preise – sind rein vertraglich, ein Angebot. Verdienst Du, was Du wirklich verdienst oder was Du aushandelst? Denkst Du, dass Du mehr verdienst? Weniger? Ist was Du verdienst ein fairer Wert? Das sind reine Anreize.

Was ist ein fairer Preis?

Es ist der Preis, den der Käufer zu zahlen bereit ist und zu dem der Verkäufer bereit ist zu verkaufen. Genauso ist ein Lohn das, was ein Arbeitgeber bereit ist zu zahlen, und was ein Mitarbeiter bereit ist, für diesen Arbeitgeber zu diesem Gehalt zu arbeiten.

Welchen Anreiz hat jemand, einen hohen Preis zu verlangen, wenn er weiß, dass er nicht verkaufen wird? Welchen Anreiz hat ein Unternehmen, einem Mitarbeiter, den es braucht und der einen Mehrwert bringt, wenig zu zahlen, wenn dies dazu führen könnte, dass er den Arbeitsplatz wechseln möchte? Keinen!

Und die Diskussion über Anreize geht weiter und weiter: Welchen Anreiz hat jemand, ein z.B. teures Smartphone zu kaufen? Anreize können finanziell sein, aber es gibt auch andere – Menschen wählen nicht immer die billigste Lösung, sondern die, die ihnen den größten Wert und Nutzen bringt. Arbeitnehmer zahlen nicht immer das wenigste Gehalt, sowie Unternehmen nicht immer den teuersten Preis verlangen.

Der Markt reguliert sich selbst und kommt ins Gleichgewicht – wäre da nicht der Staat, der ständig die Party stört.

Es wird eine Verbindung zu den Maßnahmen 2 und 3 hergestellt, Aufhebung des Versorgungsgesetzes, “damit der Staat nie wieder die Eigentumsrechte des Einzelnen angreift” und Aufhebung des Gondelgesetzes, “damit der Staat aufhört, sich in die Entscheidungen der argentinischen Kaufleute einzumischen.”: Preiskontrollen funktionieren auch nicht – sie führen nur zu einem völligen Mangel an Produkten, die vom Markt verschwinden – sie verletzen die Freiheit von Erzeugern und Verbrauchern, friedlich miteinander zu handeln, und weil sie das Ziel der Regierung, die Versorgung zu einem “fairen” Preis sicherzustellen, nicht erreichen.

Das Gleiche bei der Mietkontrolle, um mit der Maßnahmen 1 zu schließen – Aufhebung des Wohnraummietgesetzes, “damit der Immobilienmarkt wieder reibungslos funktioniert und das Mieten nicht zur Odyssee wird.” – Die Immobilienbranche spürt deutlich die Folgen von Preisbindungen und Regulierungen. Viele Immobilienbesitzer haben sich entschieden, ihre Objekte vom Markt zu nehmen, da es unter den aktuellen Bedingungen wenig Sinn macht, sie zu vermieten. Bei festgelegten Mietpreisen decken die Einnahmen oft nicht die Kosten oder bieten keine angemessene Rendite. Es wird weniger gebaut und renoviert, weil die Investitionsanreize fehlen. Das Ergebnis? Ein schrumpfendes Angebot auf dem Markt.

Die Mieter, die sich eigentlich vom Papa Staat geschützt gefühlt haben, stehen am Ende vor einer geringeren Auswahl und höheren Preisen, da das Angebot die Nachfrage nicht mehr decken kann und sie sind der Meinung, dass der Vermieter die Schuld trägt – so wie die Menschen den Supermärkten die Schuld für höhere Preise aufgrund von Inflation oder Knappheit geben und die Arbeitnehmer den Arbeitgebern die Schuld für weniger Lohn. Diese Leute schieben nur ihre eigenen, von der Regierung verursachten Kosten vor.

Die Anreizkosten, die entstehen, wenn ein Austausch aus freiem Willen und in gegenseitigem Einvernehmen NICHT vorgenommen oder zugelassen wird durch eine kleine Gruppe von Menschen, die Dich nicht einmal kennt und zu 1000000% nicht weiß, was das Beste für Dich ist.

Welchen Anreiz hast Du, dies alles zu verstehen?

Wir verteidigen nicht “Milei”, sondern dasselbe, was Milei verteidigt – Freiheit; und solche Ereignisse konnten wir nicht durchgehen lassen.

Leider kann man nicht über Freiheit sprechen, ohne über Politik und die Verfassung von Staaten, Gesetze, Vorschriften und Steuersätze zu stolpern.

Das Verständnis dafür, wie die Welt funktioniert und was “gerecht” ist, wollen wir mit dieser Botschaft anregen. Ein Anreiz, die Ursachen und Folgen in sozialer, wirtschaftlicher, politischer und sogar kultureller Hinsicht zu verstehen.

Heutzutage schränken Regierungen Deine Freiheit bis zu einem bestimmten Grad ein, um zu verhindern, dass Du Dich gegen sie auflehnst. Staaten besteuern Dich bis zu einem Punkt, dass Du nicht aufhörst, arbeiten zu gehen. Politiker nutzen Rhetorik, um Dich zu überzeugen, das zu tun, was sie wollen, und lassen Dich glauben, dass sie das Beste für Dich im Sinn haben. Die öffentliche Parasitierung ist so tief in der Gesellschaft und Geschichte verwurzelt und hat so viele Menschen schrittweise dressiert, dass fast jeder denkt, jede Art von Staat sei unverzichtbar für die Gesellschaft – und ein Leben ohne Staat würde bedeuten, dass alle Autos randalieren, Fenster einschlagen und Geschäfte in Brand setzen, während Kriminalität ungehindert herrscht; eine weitere Fabel, die erzählt wurde, damit Du niemals von Deiner öffentlichen Religion ablässt. Amen!

Wir wissen, dass der Begriff “Staatenlos” viele Menschen zunächst die Nase rümpfen lässt und sie denken, dass wir Kriminelle sind und gegen die Moral der Gesellschaft verstoßen. Letzten Endes leben die Menschen ihr Leben und tun das, was sie für richtig halten. Der Unterschied ist, dass wir Dich hier anregen, das Leben zu leben, das dir gehört. Wir ermutigen Dich, die Art und Weise, wie Du handelst und was um Dich herum geschieht, zu hinterfragen. Denn fast niemand benutzt kritisches Denken, um das Leben zu verstehen, geschweige denn, um Probleme zu lösen – die meisten Menschen wiederholen nur, was sie hören, beschweren sich und tun nichts dagegen.

Man kann heute kein legales Leben ohne den Staat führen, denn er ist überall. Doch obwohl der Staat von Natur aus ein Parasit ist, gibt es Staaten, die “besser” sind als andere, die sich weniger in das Leben der Menschen einmischen, die weniger Steuern erheben, und einige, die sogar die Freiheit verteidigen – wie jetzt die argentinische Regierung.

Die Moral von der Geschicht ist, einen Politiker zu hören, der das höchste Amt in einer Jurisdiktion innehat, der mit Argumenten die Nicht-Intervention des Staates leidenschaftlich verteidigt. Praktisch kein Politiker hat ein Interesse daran, die Freiheit zu verteidigen, da dies seinen eigenen Posten und sein Gehalt kosten könnte.

Der größte Feind eines Staates ist eine gebildete und aufgeklärte Bevölkerung.

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