Übergewinnsteuer – Wenn der Staat von der Krise profitiert!

In der Krise gibt es immer jemanden, der profitiert. Das war schon immer so und wird auch immer so bleiben. Meist sind es Unternehmen oder einzelne Personen, die vom “Höhepunkt einer gefährlichen Konfliktentwicklung” (= Krise), einen Profit herausziehen können.

Du findest diesen Profit quasi tagtäglich – er ist nur nicht direkt ersichtlich oder Du denkst nicht gleich daran. Nehmen wir das offensichtlichste Beispiel – Corona: Ob man nun geimpft werden möchte oder nicht, sei mal dahingestellt. Fakt ist aber, dass sich die ganze Welt darum bemüht hat, einen Impfstoff zu finden. Dies war natürlich mit massivem Aufwand verbunden. Die Pharmakonzerne wurden für diese Arbeit jedoch im Anschluss auch fürstlich entlohnt.

Genauso die Hersteller der Masken: Weltweit wurden zu Krisenzeiten monatlich ca. 129 Milliarden Masken verbraucht. Natürlich machten die Hersteller hier extreme Gewinne. Und der sei ihnen auch gegönnt. Haben sie natürlich auch zur “Krisenbewältigung” beigetragen.

Um auf die oben angesprochenen Einzelpersonen zurückzukommen: Im Syrienkonflikt von 2015 sind ca. 6,8 Millionen Menschen aus Syrien geflüchtet und haben eine neue Heimat gesucht. Wer hat hier wohl profitiert? Die Syrer selber, weil sie ihre geliebte Heimat verlassen haben? Nein. Natürlich die “Schlepper”, die für den Transport abkassiert haben.

Historisch gesehen gibt es hierzu auch etliche Beispiele. Das wohl naheliegendste Beispiel ist der Erste und Zweite Weltkrieg: Waffenhersteller und Ausrüster konnten in dieser Krise erhebliche Gewinne einfahren.

Wenn der Staat von der Krise mitprofitieren möchte

Krisen sind nie schön. Auch für einen Staat sind Krisen nicht gerade einfach. Jetzt kann man darüber diskutieren, ob manche Krisen vom Staat selber bewusst hervorgerufen werden, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen. Ob eine Energiekrise für ein anderes, langfristiges Ziel bewusst hervorgerufen wurde, kann man nur spekulieren. Aber, die Untiefen der Grausamkeiten des Staates sind unendlich.

Wie das aktuelle Beispiel der Kreativität mal wieder zeigt: Die Übergewinnsteuer.

Der Staat “spannt einen Abwehrschirm“, um den drohenden Strom- und Gaspreisen entgegenzuwirken. Und wie wird das alles finanziert, fragen sich die Politiker natürlich. Ganz einfach: In dem der Staat – wie ein Opportunist – die Situation einer Krise ausnutzt und sich daran bereichert, ohne über die Folgen nachzudenken. Dass die Krise durch Fehlhandlungen selber erzeugt wurde, spielt für die Politiker erst einmal keine Rolle. Wichtig ist, die Symptome so schnell wie möglich zu bekämpfen, damit das Volk nicht zu laut wird und aufschreit.

Selbstverständlich kann ein Staat nicht einfach zusehen, wenn die wichtigsten und größten Unternehmen im Land erfolgreich sind und eben wirtschaftlich – auf Basis von Angebot und Nachfrage – handeln. Manche Politiker und Parteien nennen diesen Gewinn sogar “leistungslos”. Was damit gemeint sein soll, erschließt sich uns leider nicht. Nur weil durch eine Krise mehr Gewinne erzielt wurden, heißt das nicht, dass diese “leistungslos” sind. Du bekommst immer noch die gleiche Leistung, musst dafür aber eben mehr bezahlen. Anders als in einer Freien Marktwirschaft, muss der Staat in einer Sozialen Marktwirtschaft immer seine Finger im Spiel haben. Und genau deswegen, gibt es solche absurden Ideen, wie eine Übergewinnsteuer überhaupt.

Die Übergewinnsteuer und ihre Willkürlichkeit

Die sogenannte “Übergewinnsteuer” ist nichts Neues und wurde auch nicht im Jahre 2022 erfunden oder das erste Mal besprochen. Nein, diese “zufällige” und auf Basis von reinen Annahmen erfundene Steuer, gibt es bereits seit dem Ersten Weltkrieg. Damals wurden in Großbritannien und den USA die Gewinne, die aufgrund des Krieges erwirtschaftet wurden, einfach mit einer zufälligen Steuer nochmals belastet. Steuersätze zwischen 80% und 100% waren hier ganz normal.

Was ein Übergewinn ist, ist nicht definiert. Das macht die ganze Sache so unfair und willkürlich. Es wurde einfach der Gewinn der Krisenzeit mit dem Gewinn des “Friedens” verglichen. Daraus konnte dann abgeleitet werden, wie viel Prozent das Unternehmen an Mehrgewinn erzielt hatte. Dass dieser Vergleich hinkt und man Äpfel mit Birnen vergleicht, ist sonnenklar. Denn zu Friedenszeiten ist natürlich die Nachfrage an Panzern, Maschinengewehren und Handgranaten in der Regel nicht so hoch, als ob vor der Haustüre ein Krieg tobt. Manche Firmen sind auch genau aufgrund dieser Krise entstanden. Gründete man damals sein Unternehmen, da die Nachfrage einfach extrem war, musste man hiermit mit Steuern plus Übergewinnsteuern rechnen.

Die nächste Frechheit dieser Übergewinnsteuer war und ist zudem, dass auch hier willkürlich entschieden wurde, welche Unternehmen bzw. Branchen diese Steuer tragen sollten. Hatte man Glück, war man eben nicht auf der Liste der “Überbranchen”. In der Weimarer Republik z.B. gab es eine Hauszinssteuer, die von Hausbesitzern erhoben wurde, damit die Kosten des Wiederaufbaus nach dem Ersten Weltkrieg finanziert werden konnten. Sehr große Ähnlichkeiten zu der Hauszinssteuer finden sich auch im Lastenausgleich.

Die Übergewinnsteuer im Jahre 2022/2023 

Von welcher Übergewinnsteuer sprechen wir eigentlich? Von der, die die Energiekonzerne zahlen müssen. Dazu zählen in erster Linie die Erdöl-, Erdgas- und Kohlehersteller sowie Raffinerien. Diese sollen auf die “Übergewinne” im Jahre 2022 und 2023 ca. 33% an Mehrsteuern bezahlen.

Berechnet wird das Ganze auf den Gewinnen der letzten Kalenderjahre (eine genaue Berechnung liegt noch nicht vor – vermutlich suchen sie noch die Perioden, die am meisten Steuern eintreiben). Anschließend werden die aktuellen Gewinne der Jahre 2022 und 2023 mit den vorherigen Periodengewinnen verglichen. Ergeben sich hier Abweichungen (man spekuliert von 20% Abweichung), wird dieser Betrag nochmals mit 33% besteuert.

Insgesamt sind “Einnahmen” in Höhe von mehreren Milliarden Euro geplant. Wie hoch die Summe am Ende tatsächlich sein wird, das weiß keiner. Noch nicht einmal die Politik selber. Sie planen zwar etwas “wertvolles” für die Bevölkerung, wissen aber noch nicht einmal, wie viel es am Ende tatsächlich bringt. Eins ist klar: Es bringt definitiv ein Ungleichgewicht in die Wirtschaft.

Wir sprechen von Willkürlichkeit, da die vorherigen Perioden natürlich so gewählt werden, dass am meisten Profit für den Staat herauskommt. Der Staat kennt die Zahlen der Unternehmen und weiß, wie viel Gewinn tatsächlich in den Vorperioden erwirtschaftet wurde. Und Politiker sind auch nicht gerade dumm, wenn es darum geht, dem Steuerzahler so viel Geld wie möglich aus der Tasche zu ziehen (oder eben nicht – das Geld landet ja nie in Deiner Tasche).

Doch die schlauen Unternehmer sind auch nicht dumm und wissen natürlich, dass diese vermeintliche Steuer kommt. Die Folge wird wohl sein, dass diese Mehrausgaben der Unternehmen in den zukünftigen Preisen enthalten sein wird. Am Ende zahlt der Verbraucher sowieso dafür. Alles wird in einer endlosen Inflationsspirale enden. Zudem können Unternehmen mit gewissen Kniffen eine komplette Umverteilung des Vermögens, innerhalb des Unternehmens vornehmen, sodass sie am Ende gar nicht mehr besteuert werden können. Ein Katz und Mausspiel beginnt.

Der Staat gewinnt immer

Zudem stellt sich natürlich die Frage, warum genau diese Branchen? Weil wir es mit der Energiekrise zu tun haben, müssen die Energiehersteller die Zeche zahlen? Das ist doch genau der Punkt an der Geschichte: In dieser Periode sind die Gewinner eben die Energiekonzerne. In anderen Zeiten werden es die Lebensmittelhersteller sein und wieder in einer anderen Zeit die Autohersteller.

Der Staat kann es drehen und wenden und wird immer davon profitieren. Der Staat ist also wie ein Casino, das über einen langfristigen Zeitraum immer gewinnt. Da das Casino jedes Spiel spielt und immer einen gewissen Vorteil hat (im Roulette z.B. die grüne Null, bei der das “Haus” gewinnt), wird es über die Zeit immer Gewinne machen. So kann der Staat auch spielen: Mit der Zeit kommen und gehen die Krisen und der Staat kann einfach, durch ein Gesetz, bestimmen, wie viel Gewinn er gerne haben möchte.

Stell’ Dir vor, Du bist Landwirt und hast das größte Areal an Weizenfläche für Dich zur Verfügung. Durch eine unvorhergesehene Krise wird plötzlich Weizen im gesamten Land knapp. Nur Du kannst Deine Felder retten und das Volk mit Deinem Getreide versorgen. Der Staat könnte nun eine “Krise” ausrufen, da Weizen oder Getreide generell zu einem allgemeinen Wirtschaftsgut zählt. Da das Angebot dementsprechend sehr gering, die Nachfrage aber extrem hoch ist, kannst Du als Produzent davon profitieren. Bis, ja bis der Staat Dir bis zu 100% Deines zusätzlichen Gewinns in Form einer “Weizenleerstandsteuer” (so würden wir sie nennen) wegnimmt. Wie würdest Du Dich fühlen?

Werden eigentlich Überverluste ausgeglichen? 

Dass eine Übergewinnsteuer von Grund auf schon reine Schikane ist, müssen wir nicht weiter erläutern. Unternehmen werden bestraft, weil sie in Krisenzeiten wirtschaftlich gehandelt haben und dadurch sogar ihren Gewinn erhöhen konnten. Diese Unternehmen sollten eigentlich als Vorbilder gelten und nicht damit bestraft werden, indem sie höhere Steuern zahlen müssen.

Gerade im Energiesektor, wo doch eh jeder aufschreit, dass wir erneuerbare und grüne Energien benötigen, könnten diese Unternehmen jetzt mit den Mehrgewinnen erhebliche Forschung betreiben. Dazu müssten sie noch nicht einmal auf Subventionen vom Staat zurückgreifen. Werden diese Unternehmen aber mit einer “Zufallssteuer” weiter belastet, wird auch die Innovationskraft zurückgehen und geplante Investitionen und Zukunftsprojekte eingestellt. Alles nur, weil der Staat denkt, diese Gewinne irgendwie für sich in Anspruch nehmen zu müssen.

Ökonomisch gesehen müssten dann auch zukünftige Überverluste vom Staat kompensiert werden. Wir reden hier nicht von Insolvenz. Wir sprechen natürlich von normalen Verlusten, die eben aufgrund von Krisenzeiten entstanden sind. Wie oben geschrieben: Irgendjemand verdient mit der Krise immer. Heißt im Umkehrschluss aber auch, dass irgendjemand auf der gegenüberliegende Seite verliert. Sei es der Endverbraucher, Konkurrenten oder eben andere Sektoren, die in der Krise nicht so gefragt sind.

Können diese Unternehmen dann auch einfach einen Antrag auf “Überverlust” stellen? Wie wird dieser berechnet? Werden die “Übergewinne” der letzten Jahre dann auch miteingerechnet? Du siehst, wie willkürlich, unfair und einfach grausam dieses ganze Konzept ist.

Natürlich wird der Staat nicht für Deine Verluste aufkommen. Er wird sagen: “Pech gehabt, hättest Du mal besser gewirtschaftet”. Denn, wir wissen doch alle: Solange Du Deine Steuern bezahlst, bist Du der beliebte und brave Bürger/Unternehmer. Fordest Du etwas zurück, was Dir im ersten Moment sowieso gehörte, sitzt der Staat mit verschränkten Armen vor Dir und schüttelt den Kopf.

Glaubwürdigkeit gleich Null

Der Staat sagt und verspricht zwar, dass diese Übergewinnsteuer nur einmalig und zeitlich begrenzt “abgeschöpft” wird – glauben können wir das aber leider nicht. Politiker und Parteien werden immer versuchen, Entscheidungen irgendwie rechtzufertigen und den Bürgern schmackhaft zu machen. Vor allem wenn es darum geht, Großkonzerne zu besteuern, applaudiert sowieso die Großzahl der Bevölkerung.

Doch was passiert nach dem Einführen der Steuer und den Versprechen der aktuellen Regierung? In der nächsten Legislaturperiode werden die Versprechen der Vorgänger einfach gelöscht und erneut diese Zufallssteuer erhoben. Dagegen machen können die Unternehmen sowieso nicht viel – außer die Preise entsprechend an den Endkunden weitergeben.

Am Ende werden die Bürger wieder vom Staat mit einer lächerlichen Finanzspritze “gerettet” und die Unternehmen erneut besteuert, da die Finanzspritze natürlich nicht einfach so vom Himmel fällt. Obwohl: Der Staat hat die Macht, Geld einfach so aus dem Nichts vom Himmel fallen zu lassen. Das nennen wir Kreativität und Durchsetzungsvermögen.

Ein weiterer kritischer Punkt mit der aktuellen Gewinnsteuer ist, dass nur Unternehmen aus dem Energiesektor herangezogen wurden. Die Argumentation, warum so eine Übergewinnsteuer aber aktuell notwendig ist, basiert auf der Behauptung wegen der extremen Notlagen während der Coronakrise und der Ukrainekrise. Nun stellen wir uns die Frage, warum dann nicht die Pharmakonzerne und Masken- bzw. Atemgeräthersteller diese Steuer mittragen sollen?

Bitte nicht falsch verstehen: Wir sind absolut gegen diese Steuer. Wir möchten nur aufzeigen, wie unfair und aus der Luft gegriffen diese Steuer ist. Sie ist mit Nichts rechtzufertigen.

Wie kannst Du Dich schützen? 

Dieser folgende Aufruf, Dich zu schützen, gilt nicht nur für Geschäftsführer von Energieunternehmen. Egal, welcher Unternehmer Du bist, wir können Dir nur raten, dass Du Deine Strukturen optimierst und Deutschland verlässt.

Du kannst nie wissen, welche neuen, kreativen Ideen die Politiker morgen aus dem Ärmel schütteln. Vielleicht wirst Du bald auch einfach auf Deine gute Performance Deines Unternehmens besteuert – per Zufall natürlich!

Oder der Staat erhebt eine neue Steuer für Dein innovatives Produkt, die dann der Endverbraucher zahlen muss und dann doch nicht mehr so interessiert daran ist. Wer weiß, wer weiß!

Wir von Staatenlos weisen immer darauf hin, dass Du alles in Deiner Macht stehende tun sollst, um Dein Unternehmen, Dein Geld, Deine Familie und Deine Freiheit zu schützen und zu optimieren.

Als ersten Schritt solltest Du Dir unsere Perpetual Travel Challenge ansehen. Hier wird Dir ein Leitfaden mitgegeben, wie Du innerhalb von 28 Tagen Deutschland verlassen und ein neues Leben starten kannst.

Ziel des Ganzen soll sein, dass Du dieser Willkür des Staates entgehst, indem Du Dich dort hinbegibst, wo Du am besten behandelt wirst. Du sollst Dein Leben so optimieren, dass Du genau für solche Krisenzeiten gewappnet bist. Nur wenn Du frei von jeglichem Zwang, Bürokratie und Steuern bist, wirst Du die Folgen von vermeintlichen Krisen gar nicht oder nur gering spüren.

Konntest Du z.B. Dein Leben bereits vor der Corona Pandemie frei leben und warst “Weltbürger”, hattest Du bestimmt auch keine Probleme der Impfpflicht, der Maskenpflicht oder sonstigen Einschränkungen zu entgehen. Du warst einfach nur dort, wo Du am besten behandelt und nicht Deiner Freiheit beraubt wurdest!

Weil Dein Leben Dir gehört!